... und das wars doch was der Tilo meinte! Sicherlich einige Thesen sind schlicht falsch, aber die Kernpunkte, darin stimmt der Großteil von Deutschland doch mit ihm überein. Da ist doch einfach mal einer der sagt, was Deutschland denkt!
Innenminister de Maizière legt neuen Bericht vor - Mehr als eine Million Menschen sprechen kaum Deutsch
Berlin - Bundesinnenminister Thomas de Maizière hat eine zwiespältige Bilanz der Integrationspolitik gezogen. Zehn bis 15 Prozent der Zuwanderer wollen sich nach seinen Angaben nicht integrieren. Sie würden die Teilnahme an Integrationskursen verweigern, sich abschotten oder den deutschen Staat ablehnen. "Das ist im internationalen Vergleich durchaus eine Zahl, die nicht so schlecht ist", sagte de Maizière nach der Billigung eines Integrationsprogramms durch das Bundeskabinett. Trotzdem zog der CDU-Politiker "keine Erfolgsbilanz." De Maizière räumte Versäumnisse der Politik ein, die das Problem "teilweise auf die leichte Schulter genommen" habe.Das vom Bundesamt für Migration und Flüchtlinge (BAMF) in Nürnberg erarbeitete Integrationsprogramm soll die Maßnahmen von Bund, Ländern und Kommunen zusammenfassen. Auf den 200 Seiten werden die Integrationsangebote aufgelistet und Vorschläge für deren Weiterentwicklung gemacht. Schwerpunkte sind die Förderung der Deutschkenntnisse, die Stärkung der Bildungschancen sowie der gesellschaftlichen Teilhabe von Migranten. BAMF-Präsident Albert Schmid forderte, mehr Menschen mit Migrationshintergrund für den Lehrerberuf anzuwerben.
De Maizière plädierte für möglichst frühe Sprachtests, lehnte jedoch eine Kindergartenpflicht ab: "Kindergartenpflicht hieße nichts anderes als eine vorgelagerte Schulpflicht." Das würde hohe Kosten nach sich ziehen und wäre ein tiefer Eingriff in die Erziehungsaufgaben der Eltern. Stattdessen schlug der Innenminister vor, eine Verlängerung der Aufenthaltserlaubnis von der Teilnahme an einem Integrationskurs abhängig zu machen. De Maizière forderte, Sanktionsmöglichkeiten gegen diejenigen stärker anzuwenden, die ihrer Pflicht zum Besuch von Sprachkursen nicht nachkommen: "Ich vermute, dass der Vollzug weniger ausgeprägt ist als die gesetzliche Möglichkeit für Sanktionen." Verweigert ein Ausländer Integrationskurse, kann der Hartz-IV-Bezug gekürzt oder die Verlängerung der Aufenthaltserlaubnis abgelehnt werden. Für de Maizière ist es "unbefriedigend", dass 30 Prozent der Zuwanderer den Deutschkurs nicht absolvieren oder vorzeitig abbrechen.
Insgesamt reichen laut dem Minister bei 1,1 Millionen Ausländern die Deutschkenntnisse nicht aus. Die seit 2005 angebotenen Integrationskurse wertete er trotzdem als Erfolg. Denn 600 000 Menschen hätten sie besucht und neben 600 Deutschstunden auch Unterricht zur Geschichte sowie zum Gesellschafts- und Rechtssystem erhalten. Bildung gilt als Schlüssel für eine bessere Integration. Doch 15 Prozent der Migranten verlassen die allgemeinbildenden Schulen ohne Abschluss gegenüber 6,2 Prozent der Deutschen.
Das vorgelegte Programm bezeichnete de Maizière als "Beitrag zur Sachlichkeit" in der Integrationsdebatte. Mit Blick auf die muslimkritischen Thesen des Bundesbank-Vorstandsmitglieds Thilo Sarrazin mahnte er, das Thema Integration "sachlich, wahrhaftig und fair" zu diskutieren. Es sei nicht die Aufgabe politischer Führung, alarmistisch zu sein und Probleme verbal zu verschärfen. Es gehe darum, "Wunden zu heilen und nicht noch Eiter hineinzuträufeln". Integrationsprobleme von Migranten haben dem Minister zufolge nicht in erster Linie mit Religion oder gar dem muslimischen Glauben zu tun: "Es gibt kei-nen Eins-zu-eins-Zusammenhang zwischen Integrationsverweigerung und Religionszugehörigkeit." Schmid warf Sarrazin Stimmungsmache vor. Ihn ärgere, dass der Banker Probleme benenne und damit Angst erzeuge, ohne Lösungen zu beschreiben. Schmid hält die Integrationsprobleme im Unterschied zu Sarrazin in "fünf bis sechs Jahren" für lösbar.
Laut dem Deutschen Institut für Wirtschaftsforschung (DIW) sind 500 000 Einwanderer pro Jahr nötig, um die Wirtschaftskraft zu sichern. DIW-Präsident Klaus Zimmermann forderte im "Hamburger Abendblatt" eine deutlich offensivere Einwanderungspolitik.
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